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WICHTIGE ÜBERLEGUNGEN FÜR DIE ZUKUNFT

Foto de PLANNING IN THE CASE OF FUTURE INCAPACITY

06 Marzo, 2015

schreiben Sie uns Dr Crespo

In der heutigen Zeit steigt die Lebenserwartung ständig. Daher müssen wir uns heute viel mehr als noch vor einigen Jahren auf mögliche körperlichen und psychische Einschränkungen  am Ende unseres Lebens einstellen, die mit der längeren Lebenserwartung verbunden sind. 

 Insbesondere häufen sich degenerative Gehirn- und Gehörschäden aufgrund von Unfällen, oder aber auch einfach wegen des zunehmenden Alters. Was kann man tun? Das ist eine Frage, die wir uns alle stellen sollten, da sie uns alle betrifft.

 Wir müssen darüber entscheiden, wenn wir noch in der Lage dazu, d.h. noch im Besitz aller unserer geistigen Kräfte sind. Es ist häufig, wie bspw. bei der Alzheimer- Krankheit, der Fall, dass der Erkrankte sich anfangs dagegen wehrt, zu akzeptieren, dass er seine Urteilsfähigkeit verlieren wird. Obwohl bereits Einschränkungen hinsichtlich des intellektuellen Vermögens vorhanden sind, vertraut er darauf, immer noch, auch zukünftig, über sich selbst bestimmen zu können. Allerdings enwickeln sich diese und andere Krankheiten meist progressiv, sehr schnell also, und in kurzer Zeit befindet sich der Erkrankte in einer völlig anderen Situation, in der er weder einen Vertrag abschliessen, noch ein Testament oder eine Vollmacht unterschreiben kann. Dies ist der Moment ab dem andere anfangen über einen zu entscheiden, weil man es nicht selbst gemacht hat, als man noch konnte.

 Letztendlich muss man sagen, dass der Zeitpunkt für diese Entscheidung nicht erst gekommen ist, wenn die ersten Symptome einer degenerativen Krankheit auftauchen, sondern bereits vorher, wenn man noch im vollen Besitz seiner geistigen und körperlichen Kräfte ist.

 Welche Instrumente bieten die gesetzlichen Regelungen hinsichtlich der Vorsorge für solche Fälle?

 Wir möchten hier nur einige rechtliche Möglichkeiten aufzeigen, die von Nutzen sein können, um in solchen Fällen das Leben würdiger und angenehmer zu gestalten.    

 1. TESTAMENT 

 Ein Testament ist ein Dokument, welches in Anbetracht eines zukünftigen Todes, erklärt, wer die Erben des Vermögens des Erblassers sein sollen. Die Auswirkungen dieses Dokuments treten erst nach dem Tod des Erblassers ein, nicht selten erfährt man vom Testament erst Monate nach dessen Ableben.

 Der Testierende KANN NICHT mehr das Testament verändern, wenn er bereits seine intellektuellen Fähigkeiten verloren hat,  auch dann nicht, wenn das geistige Unvermögen noch nicht von einem Richter festgestellt worden ist. Ein zu diesem Zeitpunkt aufgesetztes Testament ist nichtig.

 Sehr oft wird ein Testament in relativ jungen Jahren verfasst, ohne die Möglichkeit von etwaigen psychischen Einschränkungen im hohen Alter zu bedacht zu haben.

Ein gutes Testament könnte dieses Problem lösen, aber oft ist es dafür bereits zu spät, da der Erkrankte es nicht mehr in seinem Sinne ändern kann.

 Typische Anordnungen in Voraussicht einer möglichen zukünftigen psychischen Beeinträchtigung ist die Bennenung eines Testamentsvollstreckers oder anderer Personen, die den eigenen letzten Willen ausführen sollen. Meist sind diese benannten Personen nicht ausreichend  mit den rechtlichen Vorschriften betraut, beispielsweise hinsichtlich der Ansprüche der Kinder, so dass hier hinsichtlich der Vorsorge für den Fall des Eintritts von schweren psychischen oder physichen Beeinträchtigungen, u.U. auch andere Instrumente mit in die Überlegungen einzubeziehen sind.

           2. PATIENTENVERFÜGUNG

 Dies ist keine Anordnung über das Vermögen, welches man im Todesfall hinterlässt, sondern dies ist ein Dokument, welches die persönlichen Wünsche für den Fall einer unvorhersehbaren Situation festhält, in der man selbst nicht mehr über die medizinische Behandlung, Fragen der Organspende oder auch über die künstliche Aufrechterhaltung des Lebens, entscheiden kann. Man kann auch eine Person bestimmen, die gegebenfalls dann die erforderliche Dokumente unterschreiben kannt.

 Dieses Dokument, welches wirksam wird, wenn man in seinen Fähigkeiten so eingeschränkt ist, dass man selbst keine Entscheidungen mehr treffen kann, hilft den behandelten Ärzten und den betreuenden Familienangehörigen in schwierigen Momenten, bestimmte Entscheidungen im Sinne des Erkrankten zu treffen. Solch ein Dokument kann ebenfalls familiäre Streitigkeiten vermeiden, wenn es um die lebenswichtige Entscheidungen hinsichtlich der medizinische Behandlung geht.

 3. VOLLMACHT

 Die Bevollmächtigung einer Vertrauensperson ist ein sehr wichtiges Instrument um eventuellen zukünftigen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der eigenen Gesundheit vorzubeugen.

 Eine Vollmacht kann je nach gewünschtem bzw. erforderlichem Umfang, als Generalvollmacht ausgestellt werden, oder aber auch die konkreten Befugnisse des Vollmachtnehmers genau festlegen. Auch hinsichtlich der zeitlichen Wirksamkeit können Regelungen getroffen werden.

 Man sollte daran denken, dass eine Vollmacht nur so lange ausgestellt werden kann, wie sich der Vollmachtgeber noch im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte befindet, danach ist dies nicht mehr möglich. Allerdings kann man, zum Zeitpunkt des Aufsetzens der Vollmacht auch festlegen, dass die Vollmacht erst gültig sein soll, wenn der Vollmachtgeber später seine geistigen Fähigkeiten verliert. Hier es ist nicht notwendig, dass ein Richter dies erklärt, sondern es reicht aus, dass die gravierende intellektuelle Beeinträchtigung zu Tage tritt. 

 Auch kann eine Vollmacht in dem Sinne aufgesetzt werden, dass sie nur Gültigkeit hat wenn die psychische Beeinträchtigung akut auftritt. Das ist ähnlich wie die o.g. Vollmacht, aber nicht dasselbe.

 Es gibt viele Personen, die, weil sie keine geeigneten Vorsorgemassnahmen hinsichtlich einer eventuellen späteren geistigen Beeinträchtigung getroffen haben, sich jetzt in einer Situation wiederfinden müssen, in der sie nicht mehr in der Lage sind, bspw. die Rechnungen für das Altersheim, oder die betreuenden Personen zu bezahlen.

 Eine Vollmacht sollte auf eine Vertrauensperson, wie z.B. einen nahen Familienangehörigen, oder einen sehr guten Freund ausgestellt werden, oder aber auch auf eine Person, wie bspw. einen Rechtsanwalt, der aufgrund seiner beruflichen, professionellen Kenntnisse und Erfahrungen dafür geeignet ist.

            4. HINWEISE

 Wenn die psychischen Fähigkeiten stark beeinträchtigt sind, verliert Der- oder Diejenige das Recht  Geschäfte, auch die des täglichen Lebens, sowie Verträge abzuschliessen. Um die erkrankte Peson zu schützen, setzt der Richter nach Prüfung eines ärztliches Gutachtens über die psychische Verfassung des Erkrankten einen Betreuer für ihn ein.  

 

Die beeinträchtigte Person kann hierauf bereits im Vorfeld, bevor die psychische Erkrankung auftritt, Einfluss nehmen. So kann sie Anordnungen treffen, wer gegebenfalls  als ihr Betreuer eingesetzt werden soll, oder auch, ob diese eingesetzte Person von jemanden kontrolliert werden soll. Darüberhinaus können auch Anweisungen hinsichtlich des Vermögens gegeben werden, so bspw. ob Vermögenswerte verkauft werden sollen, um im Moment des Verlustes der psychischen Kräfte trotzdem noch ein, den Umständen entsprechend, angenehmes Leben führen zu können.

             5. SCHAFFUNG VON FONDS

 Die Schaffung eines speziellen Fonds kann ebenfalls ein wichtiges Instrument zur Erleichterung und Verbesserung der Lebensqualität sein. Unabhängig davon was der Richter verfügt hat, können diese erkrankten Personen, wenn die Beeinträchtigung ihrer psychischen Fähigkeiten bei 33% oder mehr, bzw. die Beeinträchtigung der physischen, körperlichen Fähigkeiten bei 65% oder mehr liegt, (beides nachgewiesen durch ein ordentliches Zertifikat), Begünstigte sein.

 Es gibt wichtige steuerliche Vorteile bei der Gründung eines solchen Fonds, oder eines Vermögens welcher keine eigene Persönlichkeit und Rechte hat.  Das Vermögen kann von der erkrankten Person selbst oder von Dritten, wie Familienangehörigen oder Bekannten, eingebacht werden.

 Das Vermögen wird dann nach den getroffenen Anordnungen und den gesetzlichen Vorgaben verwaltet. Der Vermögensverkauf bedarf der richterlichen Genehmigung, wobei der Handlungsspielraum des Richters hierbei flexibel ist, und erlaubt, unter Beachtung der jeweiligen Umstände Entscheidungen in Abhängigkeit des jeweiligen konkreten Einzelfalls zu treffen, die nicht unbedingt die öffentliche Versteigerung beinhalten.

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